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AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen - ES-Internet-Dienste.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Service - Leistungen von ES-Internet.

Auftrag: Soweit keine ausreichende Leistungs- oder Fehler-Beschreibung vorgelegt wird, gilt ein Auftrag für alle Arbeiten, die von ES-Internet für notwendig erachtet werden. ES-Internet ist auch zur Behebung von Mängeln berechtigt, die sich erst während der Tätigkeit zeigen, sofern die Behebung zum einwandfreien Funktionieren des Gerätes notwendig ist. Steht der Aufwand nicht in einem angemessenen Verhältnis zum Wert des Gerätes bzw. kann der angestrebte Erfolg nicht erreicht werden, ist das Einverständnis des Kunden zur Fortsetzung der Leistung einzuholen. Der Kunde hat dann nur die bereits angefallenen Leistungen und die zweckbestimmten Materialbeschaffungen zu bezahlen.

Auftragsabwicklung: ES-Internet ist berechtigt, den Auftrag auch durch einen geeigneten Service-Partner durchführen zu lassen. Bei Ausführung des Auftrages durch einen Service-Partner ist dieser Vertragspartner und ES-Internet nur Auftragsvermittler. Alle Bestimmungen gelten insoweit sowohl für ES-Internet als auch für die Service-Partner. Sofern die Leistung nicht vor Ort erbracht werden kann, darf diese in Absprache mit dem Kunden auch in einer Werkstatt erbracht werden. Wunschtermine können im Auftrag benannt werden und ES-Internet wird sich bemühen, diese einzuplanen. Die endgültigen Termine werden von den ausführenden Technikern telefonisch vereinbart und bestätigt. Falls der Kunde den vereinbarten Termin nicht einhält und auch nicht mindestens 24 Stunden vorher absagt, hat er die Anfahrt und eine Ausfallzeit von 1 Stunde zu bezahlen. ES-Internet kann von diesem Auftrag zurücktreten. ES-Internet ist berechtigt, Termine mindestens 12 Stunden vorher zu verlegen. Verspätungen von bis zu 2 Stunden können wegen der zeitlichen Unbestimmtheit manches Auftrags und wegen des Straßenverkehrs nicht ausgeschlossen werden und sind vom Kunden zu tolerieren, nach Möglichkeit erfolgt eine telefonische Benachrichtigung durch den Techniker. Für Termin-Ausfälle, die von ES-Internet zu vertreten sind, kann nur dann Ersatz verlangt werden, wenn diese nachweislich fahrlässig oder vorsätzlich verschuldet sind, und zwar in Höhe von pauschal 30 €. Der ausgefallene Termin ist möglichst schnell zu einem erneut zu vereinbarenden Termin nachzuholen, der Kunde der kann in diesem Fall auch vom Vertrag zurücktreten. Von ES-Internet beschafftes Material bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Auftrages unter Eigentums-Vorbehalt. Mängelrügen sind innerhalb 1 Woche nach Abwicklung des Auftrages schriftlich vorzubringen.

Datensicherung: Bei der Durchführung des Auftrages kann es zu Datenverlusten kommen. ES-Internet übernimmt keine Haftung für die Sicherung des Datenbestandes. Es unterliegt allein dem Kunden, vor Beginn der Leistung für die Datensicherung Sorge zu tragen. Eine Wiederherstellung von Daten bei ungenügender Sicherung geht auf Kosten des Kunden.

Kosten und Zahlung: Die Abrechnung erfolgt nach Zeitaufwand, soweit bei Auftragserteilung nicht ausdrücklich eine Pauschale vereinbart wird. Die Preise sind der jeweiligen, aktuellen Preisliste unter www.es-internet.de für Service-Leistungen zu entnehmen. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung. ES-Internet kann jeden Auftrag ohne Begründung ablehnen. Die Zahlung ist nach Erledigung des Auftrages an den ausführenden Techniker in bar gegen Rechnung/Quittung leisten. ES-Internet ist berechtigt, eine angemessene Vorauszahlung vor Beginn der Tätigkeit zu verlangen. Aufrechnungen sind nur zulässig, wenn die Forderung rechtskräftig festgestellt ist. Bei Zahlungsverzug werden ab Verzug Verzugszinsen von 5 % über dem Basiszinssatz berechnet.

Haftung: Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit ES-Internet nicht nachweislich grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz trifft. Bei Ausführung der Leistungen durch Service-Partner haftet dieser und ES-Internet nur insoweit, als dies das Gesetz ausdrücklich vorsieht. Bei schuldhaften Beschädigungen des Gerätes durch ES-Internet kann dieses von ES-Internet selbst kostenlos und ohne weitere Ansprüche instand gesetzt werden. Soweit dies unmöglich ist oder die Kosten unzumutbar sind, kann gleichwertiger Ersatz gestellt werden. Sollte eine Einvernahme nicht hergestellt werden können, wird nur der Zeitwert am Tage der Beschädigung ersetzt. Gewährleistungen werden für die Dienstleistungen nur in dem Rahmen übernommen, die im Gesetz zwingend vorgeschrieben sind. Die gesetzlichen Ansprüche und Recht bleiben unberührt.

Sonstiges: Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen davon unberührt. Sie sind durch Bestimmungen zu ersetzen, die dem Inhalt der ungültigen möglichst nahe kommen und zulässig sind. Gerichtsstand ist Esslingen/Neckar.